Am 20. Juni in Frankfurt wollen Faschisten aus der PEGIDA-Bewegung, Neonazis und rechte Hooligans unter dem Deckmantel „gegen islamischen und linken Faschismus“ aufmarschieren. Wir sagen:
Die Faschisten dürfen in Frankfurt keinen Fuß auf den Boden bekommen!
Seit Herbst 2014 treibt die islamfeindliche PEGIDA-Bewegung und ihre Ableger in Dresden und anderen Städten ihr Unwesen. Sie knüpfen an Stimmungen und Ängsten in der Bevölkerung an, die von bürgerlichen Parteien und Medien geschürt werden: Die Furcht vor „krimi-nellen Ausländern“, „Überfremdung“, Arbeitsplatzverlust und dem „islam-istischen Terror“.
Dieses Zusammenspiel von Rassismus, Kriegshetze, Sozial- und Demokratieabbau – das ist der gesellschaftliche Nährboden, den PEGIDA und andere Rassisten für ihre menschenverachtende Ideologie nutzen können. Sie richten sich dabei nicht allein gegen Muslime und Ausländer – sondern gegen alle Menschen, die gemeinsam gegen Kriegspolitik, Sozial- und Demokratieabbau der Herrschenden kämpfen wollen!
In Frankfurt versucht nun eine weitere Gruppierung unter dem Namen „Widerstand Ost/West“, mit solchen Parolen Fuß zu fassen und ihre die Aktivitäten zu vernetzen.
Wir rufen dazu auf:
– Den Aufmarsch von PEGIDA-Aktiven, Neonazis und rechten Hooligans am
20. Juni in Frankfurt zu verhindern!
– Die antifaschistische Demonstration und Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Naziaufmarsch zu unterstützen!
– Kämpfen wir gemeinsam gegen Kriegspolitik, Sozial- und Demokratieabbau – unabhängig von Herkunft und Religion!
Wir fordern:
– Verbot der NPD und aller neofaschistischen Organisationen!
– Schluss mit der Spaltung der Bevölkerung in Deutsche und Nicht-Deutsche! Stopp der Diskriminierung von Flüchtlingen, Migranten und Muslimen!
– Rücknahme von Agenda 2010 und Hartz IV!
 
– Gemeinsamer Aufruf von SDAJ und DKP gegen den Naziaufmarsch am 20. Juni in Frankfurt. Kein Fußbreit den Faschisten! –