Pressemitteilung zu Blockupy: Brecht die Macht der Banken und Konzerne!

veröffentlicht am: 8 Jun, 2013

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Polizei versucht in Frankfurt antikapitalistische Proteste brutal aufzuhalten.
Frankfurt, 1.06.2013: Tausende Polizisten halten den Demozug im Rahmen der Blockupy-Aktionstage auf, kesseln etwa 1000 DemonstrantInnen ein und gehen mit massenweise Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die Proteste vor. Nach offiziellen und ersten Schätzungen der DemosanitäterInnen gab es am Samstag 320 Verletzte. Die Ältesten behandelten waren ca. 70, die Jüngsten im Grundschulalter. Die größte Verletzungsursache war der massive Reizgas-Einsatz, Menschen wurden von diesem lebensgefährlichen Spray regelrecht durchnässt. Zweitgrößte Ursache waren gezielte Tritte und Schläge gegen den Oberkörper und den Kopf, dies führte teilweise zu schweren Verletzungen, die von ausgekugelten Schultern bis zur Ohnmacht reichten. Die Verursacher ließen Rettungswagen nicht passieren und überrannten den deutlich gekennzeichneten und gemeldeten Behandlungsplatz der SanitäterInnen.
Der hessische Landesverband der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) verurteilt diesen Einsatz zutiefst. Der Landesvorstand erklärt dazu: „Durch diese Gewaltakte wurde klar, dass im Kapitalismus ganz klar Profite über Menschenleben stehen. Schwere Verletzungen werden bewusst in Kauf genommen um das Kapital zu schützen und Antikapitalisten jeglichen Raum des Protests zu nehmen.“
 
Polizei geht gegen Rettungskräfte und Presse vor.
Nicht nur SanitäterInnen wurden bei ihrer Arbeit gehindert, sondern auch JournalistInnen, sie wurden teilweise trotz gültigem Presseausweis nicht durch Polizeiabsperrungen gelassen. Ein Journalist wurde so stark verletzt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. JournalistInnen wollen nun rechtliche Schritte gegen den Polizeieinsatz einleiten und fordern eine Kennzeichnungspflicht der Polizei.
schwarzerblock_blockupy2013
Kessel war schon lange geplant.
Immer wieder versuchte die Polizei, die Lage zum Eskalieren zu bringen. Grundlos und ohne Vorwarnung stürmten die Verbeamteten in die Menschenmenge und traten und schlugen auf Kinder wie auf Alte ein. Sie verweigerten den Eingekesselten Wasser, obwohl Kisten voller Flaschen vor der Polizeikette abgestellt wurden, die nur hätten durchgereicht werden müssen. Sie zerrissen Transparente, die den Auflagen entsprachen und drohten immer wieder Gewalt an.
Mittlerweile gibt es mehrere Tatsachen, die beweisen, dass der Kessel geplant gewesen ist. Die fehlenden Absperrungen und Einheiten auf der restlichen Route, der Ort des Kessels, die Bereitstellung eines Dixiklos nach kurzer Zeit und nicht zuletzt die Warnungen einzelner PolizistInnen gegenüber Eltern mit Kindern, dass hier gleich etwas passieren wird.
Die SDAJ Hessen erklärt sich dies so: „Da das Innenministerium unter Boris Rhein die Demonstration nicht verbieten konnte und mehrfache Absagen vom Oberverwaltungsgericht in Kassel erhielt, wurde nun versucht der friedliche Protest anders zu verhindern. Man wollte keine Kapitalismuskritik im Herzen der europäischen Finanzmarktbestie. Den Bürgerinnen und Bürgern sollte ein Bild antikapitalistischer, gewaltbereiter Vermummter geliefert werden, um so jegliche Forderung nach der Beseitigung des Kapitalismus im Keim zu ersticken. Da es vorauszusehen war, dass diese Bilder nicht geliefert werden konnten, sollten sie geschaffen werden. Dazu eignete sich keine bunte, heterogene Masse, mit Seifenblasen, Clowns und farbigen Regenschirmen. Also spaltete man einen Teil der Demo ab, bei dem man annahm, das sie sich provozieren und letztendlich eskalieren lassen.
 
Nicht einschüchtern lassen.
Doch diese Taktik scheiterte und der gesamte Demozug, sowie viele PassantInnen und die Menschen vom Schauspielhaus solidarisierten sich mit den Gekesselten.
Die Protestierenden blieben erstaunlich ruhig, trotz massiver Gewaltanwendung der Polizei. Letztendlich wird sich das Innenministerium und der verantwortliche Einsatzleiter Achim Thiel zur Verantwortung ziehen lassen müssen. Wir fordern den Rücktritt von Boris Rhein und Achim Thiel!
Die Solidaritätsbekundungen in vielen anderen Städten und Ländern zeigt deutlich, dass die Strategie des Kapitals nicht aufgegangen ist und die Zahl der AntikapitalistInnen durch ihren Einsatz nicht gesunken, sondern gestiegen ist!
 
Wir rufen dazu auf am Samstag, den 08.06. um 11:30 am „Sündenblock“ teilzunehmen und lautstark gegen Polizeigewalt und Kapitalismus zu demonstrieren.
 
Denn:
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

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