Weltweit sind 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Armut, Krieg und Terror. Hier angekommen, werden sie immer öfter mit Rassismus begrüßt. Doch was sagen Rechte gegen Flüchtlinge?
1. Alles Sozialschmarotzer?
Flüchtlinge kriegen nur den notwendigen Bedarf (Unterkunft, Nahrung, Kleidung etc.) und ein Erwachsener zusätzlich 143€ monatlich für persönlichen Bedarf. Wer Arbeitslosengeld 1 bekommt hat mehr (beides ist zu wenig). Geflüchtete haben nur Anspruch auf medizinische Versorgung bei akuten Schmerzen und Erkrankungen, also keine umfassende medizinische Versorgung. Die wahren Sozialschmarotzer sind Steuerflüchtlinge wie Ikea, die Steueroasen nutzen, um zu sparen. 2012 zahlte IKEA nur 48.000€ Steuern bei einem Gewinn von 2.572.436.000€.
2. Wir können keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen?
Es stehen 1,7 Millionen Wohnungen in Deutschland frei. Es gäbe genug Wohnraum für alle. Man muss ihn bezahlbar machen! Flüchtlinge müssen nicht menschenunwürdig in Turnhallen oder Zelten leben. Die Versorgung der Flüchtlinge kostet Deutschland 6 Milliarden im Jahr. Durch eine Millionärssteuer von 5% würde man mindestens 80 Milliarden jährlich einnehmen.
3. Flüchtlinge nehmen uns Arbeit weg und drücken unsere Löhne?
Die ersten drei Monate in Deutschland dürfen Flüchtlinge nicht arbeiten und danach muss bewiesen werden, dass der Job keinem anderen Europäer weggenommen wird. Flüchtlinge arbeiten meist in prekären Jobs (1€-Jobs oder befristet), weil ihre Abschlüsse aus dem Herkunftsland nicht anerkannt werden und sie unzureichenden Zugang zu Bildung hier haben. Hier Lebende und Geflüchtete haben ein Interesse an guter Bildung, guten Arbeits- und Lebensbedingungen. Aber Konzerne haben ein Interesse an billigen Arbeitskräften (wofür Flüchtlinge genutzt werden). Der Staat begünstigt das durch gesetzliche Lücken z.B. beim Mindestlohn. Dadurch werden Geflüchtete und hier lebende gegeneinander ausgespielt.
Faschismus, Neofaschimus in Hessen
In diesem Jahr feiern wir 75 Jahre Befreiung vom Faschismus. In Deutschland empfanden vor allem die Überlebenden des Holocaust, der Konzentrationslager, der Zuchthäuser und die befreiten Zwangsarbeiter den 8. Mai als den lang ersehnten Tag der Befreiung. Aber auch wir...