Sichere Löhne und Renten zum Leben, Solidarität statt Konkurrenz: Nur im Kampf gegen die EU! – Aufruf zur Demonstration
Ein Europa des Friedens und des Wohlstandes – das haben die Herrschenden bei der Gründung der EU versprochen. Spätestens seit der so genannten Eurokrise sehen wir: Die EU hat damit nichts zu tun. Erwerbslosigkeit, Perspektivlosigkeit der Jugend, unsichere Arbeit und Gehälter, die nicht zum Leben reichen; Privatisierung und Kürzung in den Kommunen mit der sogenannten Schuldenbremse; das Mittelmeer ein Friedhof für Flüchtlinge; Militäreinsätze für wirtschaftliche Interessen in der ganzen Welt – das sind die Ergebnisse der EU-Politik. Deutschland und die größten deutschen Unternehmen spielen dabei eine dominierende Rolle. Sie profitieren maßgeblich von Bankenrettung, Schuldendienst, „Hilfspaketen“ und Sozialabbau, während die Bevölkerung der EU immer mehr ins Elend gestürzt wird. All das zeigt: Die EU ist nicht in unserem Interesse. Sie ist ein Instrument der Banken und Konzerne.
Dagegen müssen wir den Widerstand organisieren. Wir setzen dem Europa der Konzerne ein Europa der Solidarität entgegen. Das heißt:
- Statt Schuldenbremsen muss jetzt ein Schuldenschnitt her: Nicht die werktätige Bevölkerung, sondern das Kapital muss zahlen.
- Statt Niedriglöhne und Mindestlohn-Verarschung: einem EU-weit geltenden Mindestlohn, der sich an der Höhe des jeweiligen Durchschnittslohnes eines Landes orientier
- Gesetzliche Verankerung der 30-Stunden Woche und eine sofortige Ausbildungsplatzabgabe statt Perspektivlosigkeit und Massenverelendung: die Zukunftsinteressen der Jugend sind wichtiger als die Profitspannen der Millionäre und Milliardäre!
- Auflösung der NATO und aller bestehenden EU-Militärstrukturen statt Aufrüstungszwang und Auslandseinsätze: Ausbildungsplätze und Bildung statt Kriegseinsätze!
Am 17. Mai gehen bundes- und europaweit Tausende im Rahmen der Blockupy-Proteste gegen die Zustände in der EU auf die Straße. Als Beitrag dazu organisieren DKP & SDAJ Hessen auch in Frankfurt eine Aktion.
Kommt zur
Demonstration am 17. Mai, 13 Uhr, am Kaisersack!
Zeigen wir deutlich und lautstark: wir sagen NEIN zum Europa der Konzerne! Für ein Europa des Friedens und der Solidarität!
(Hier gibts den Aufruf zum Download)